Allgemeine Nutzungsbedingungen für UNION-Webseiten
1. Geltungsbereich und Leistungsumfang
a. Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen ist die Nutzung der von der Union Souveränität betriebenen Webseiten.
b. Die UNION Souveränität bietet auf seinen UNION-Webseiten branchen- und unternehmensbezogene Informationen für Kunden, Partner und die breite Öffentlichkeit an. Ferner können einzelne Dienste angeboten werden, welche speziellen Nutzungsbedingungen unterliegen und/oder einer speziellen Registrierung bedürfen. Diese speziellen Nutzungsbedingungen ersetzen oder ergänzen die Nutzungsbedingungen der UNION-Webseiten und gehen diesen vor.
c. Durch den Besuch bzw. Nutzung der UNION-Webseiten werden die Nutzungsbedingungen der UNION-Webseiten in ihrer jeweils geltenden Fassung akzeptiert. UNION ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen jederzeit abzuändern.
d. UNION ist berechtigt, die UNION-Webseiten ganz oder teilweise einzustellen und/oder die Inhalte bzw. Services beliebig abzuändern. Für eine ununterbrochene Verfügbarkeit der UNION-Webseiten übernimmt UNION keine Gewähr. Auf Nutzung oder Aufrechterhaltung der UNION-Webseiten besteht kein Anspruch.
2. Benutzung der Community Funktionen
a. Benutzer der Community Funktion akzeptieren durch die Verwendung die hier aufgeführten Regeln einzuhalten und entsprechende Entscheidungen anzunehmen.
b. Benutzer der Community Funktion verpflichten sich folgende Inhalte in keiner Form in die Webseite einzubringen:
i. den guten Sitten widersprechen (z.B. Pornografische Inhalte)
ii. Hassreden oder Drohungen gegen Dritte
iii. Inhalte die unter die Gesetze zur nationalsozialistischen Wiederbetätigung fallen
iv. Staatszersetzende oder demokratiefeindliche Aussagen
c. Benutzer der Community Funktion verpflichten sich alle verbotenen Inhalte sofort den Moderatoren zu melden, da die UNION sicherstellen muss, dass sie als Verein nicht rechtlich angreifbar ist.
d. Benutzer der Community Funktion erklären sich mit der Moderation aller Inhalte durch den Betreiber einverstanden und akzeptieren alle Entscheidungen dazu.
e. Benutzer erklären ihr Einverständnis, dass sie wegen Vergehen gegen die Nutzungsbedingungen aus dem Verein ausgeschlossen werden können. Ein solche Entscheidung kann beim Vorstand angefochten werden. Dessen Entscheidung ist jedoch für das Mitglied nicht mehr anfechtbar.
f. Benutzer die durch ihr Verhalten oder Einbringen von Viren oder Trojanern gezielt die Verwendbarkeit, Funktion oder die Leistung der Webseite schädigen werden ebenfalls aus der UNION ausgeschlossen.
3. Schutzrechte
a. Sofern nichts Anderes angegeben, liegt das Urheberrecht und alle urheberrechtlichen Nutzungsrechte aller Dateien (Texte, Bilder, Grafiken u. dgl.) auf den UNION-Webseiten ausschließlich bei UNION. Bezüglich aller Rechte (z. B. gewerbliche Schutzrechte, Urheberrechte und verwandte Schutzrechte etc.) wird aufgrund der Benützung der UNION-Webseiten niemandem eine Lizenz oder sonstige Nutzungsrechte eingeräumt.
b. Die Vervielfältigung der auf den UNION-Webseiten abrufbaren Dokumente bzw. Dateien für den persönlichen, nicht öffentlichen und nicht kommerziellen Gebrauch sowie die Verwertung oder Nutzung ausdrücklich angebotener Materialien ist davon ausgenommen. Marken, Design, Bilder, Texte, Textteile und sonstige Inhalte der UNION-Webseiten dürfen ohne vorherige schriftliche Zustimmung von UNION weder verändert, kopiert, vervielfältigt, genutzt, ergänzt oder auf andere Art verwertet werden.
c. Für Inhalte die Benutzer der Community Funktionen in den Website einstellen, erhält die UNION eine lizenzfreies, kostenloses Nutzungsrecht für alle Verwendungen die die UNION dafür in Betracht zieht.
4. Haftung
a. UNION haftet für allfällige Schäden, die dem Nutzer aus der Benutzung der UNION-Webseiten entstehen können,- mit Ausnahme von Personenschäden – nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Eine Haftung für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, verlorengegangene oder veränderte Daten, mittelbare Schäden sowie Schäden aus Ansprüchen Dritter sind ausgeschlossen, soweit dem nicht zwingendes Recht entgegensteht.
b. UNION haftet nicht für unrichtige oder fehlende Informationen auf den UNION-Webseiten. Daher liegen alle Entscheidungen, welche auf Informationen der UNION-Webseiten beruhen, einzig und allein im Verantwortungsbereich des Nutzers. UNION haftet insbesondere nicht für unmittelbare, konkrete Schäden oder Folgeschäden oder sonstige Schäden jeglicher Art, die – aus welchem Grund auch immer – im Zusammenhang mit dem indirekten oder direkten Gebrauch der auf den UNION-Webseiten bereitgestellten Informationen entstehen.
c. Für auf den UNION-Webseiten angebotene Dienste, welche von Dritten vermittelt, erstellt oder sonst zur Verfügung gestellt werden, übernimmt UNION keine Verantwortung und Haftung.
d. UNION hat alle zumutbaren Anstrengungen unternommen, um sicherzustellen, dass die auf den UNION-Webseiten bereitgestellten Informationen zur Zeit der Bereitstellung richtig und vollständig sind. UNION macht keine Zusicherungen und übernimmt keine Gewährleistungen oder Garantien für die auf den Webseiten zur Verfügung gestellten Informationen, wie z. B. Downloads, externe Links oder andere Inhalte, die entweder direkt oder indirekt von den UNION-Webseiten verwendet werden oder von dieser abrufbar sind. Auch behält sich UNION das Recht vor, Änderungen oder Ergänzungen der bereitgestellten Informationen ohne vorherige Ankündigung vorzunehmen.
e. Die UNION haftet nicht dafür, dass Benutzer der Community Funktionen gesetzeswidrige Inhalte wie Hassreden oder verbotene Inhalte der Wiederbetätigung einstellen. Solche Inhalte werden so rasch wie möglich entfernt und deren Verursacher von der Nutzung der Webseite ausgeschlossen. Benutzer können keinerlei Schadenersatzansprüche an die UNION wegen jeglicher Art von Inhalten stellen, können jedoch die Überprüfung und falls gerechtfertigt die Entfernung solcher Inhalte verlangen.
f. Die UNION haftet nicht für die Inhalte auf dem Newsfeed oder Blog weil diese von unabhängigen Autoren erstellt werden und sich nicht mit der öffentliche Position der UNION decken müssen.
5. Verfügbarkeit der UNION-Webseiten
a. UNION ist bemüht, seine UNION-Webseiten kontinuierlich zu betreiben und erreichbar zu halten – jeweils nach Maßstab der bestehenden technischen, wirtschaftlichen, betrieblichen und organisatorischen Möglichkeiten.
b. UNION übernimmt keine Gewährleistung oder Garantie, dass die UNION-Webseiten oder ihre Inhalte ohne Unterbrechung oder überhaupt zur Verfügung stehen, fehlerfrei sind oder Fehler behoben werden, ebenso wenig wie dafür, dass die UNION- Webseiten oder Hilfsmittel (wie z. B. Server) frei von Viren oder anderen gefährlichen Bestandteilen sind. UNION schließt jegliche Haftung für Schäden, welcher Art auch immer, aus der Bereitstellung der UNION-Webseiten oder der Hilfsmittel, ausdrücklich aus, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
c. Für Zeiten der Nichterreichbarkeit auf Grund technischer oder sonstiger Probleme übernimmt UNION keine Haftung.
6. Finanzmarkt-Informationen
a. Informationen zum Finanzmarkt auf UNION-Webseiten, sowie zu unternehmensrelevanten Entwicklungen stellen keine rechtlich bindende Auskunft dar. Die bereitgestellten Informationen sind keine Aufforderung zum Kauf oder Handel mit Aktien (bzw. Wertpapieren jeglicher Art).
b. UNION-Webseiten können Inhalte mit zukunftsgerichteten Aussagen enthalten, die auf aktuellen Gegebenheiten beruhen. Diese Informationen unterliegen einem hohen Risiko, da die Geschäftsentwicklung von UNION von zahlreichen – durch das Unternehmen nicht beeinflussbaren – externen Variablen gesteuert werden kann. Diese Inhalte stellen daher in keiner Weise eine Basis für Entscheidungen zum Kauf von oder Handel mit Aktien dar.
7. Externe Links
a. UNION-Webseiten enthalten externe Links, die unsere Nutzer zu anderen Webseiten von Drittanbietern führen. UNION hat keinen Einfluss auf Verfügbarkeit, Qualität und Inhalt der extern verlinkten Webseiten und übernimmt keine Verantwortung für Inhalte externer Webseiten, die gegen geltendes Recht verstoßen oder in einer anderen Form einen Schaden bei den Webseiten-Besuchern verursachen.
8. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
a. Es gilt ausschließlich materielles österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts und unter Ausschluss der Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den Internationalen Warenkauf (UNK).
b. Gerichtsstand ist das für Klagenfurt, sachlich zuständige Gericht. Bei Streitigkeiten mit Nutzern, die Verbraucher sind, gilt der Gerichtsstand des Wohnsitzes, des gewöhnlichen Aufenthaltes oder Ortes der Beschäftigung.
9. Schlussbestimmungen
a. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder unvollständig sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle einer ungültigen Bestimmung tritt eine, dem angestrebten Ziel möglichst nahe kommende, rechtsgültige Bestimmung.
b. Die für den Datenschutz relevanten Bestimmungen sind in der entsprechenden Seite zur Verfügung gestellt