Liebe Mitbürger und Mitbürgerinnen!
In einer Zeit des Wandels und der Herausforderungen erheben wir, die Union für Souveränität, unsere Stimme für die Bewahrung der grundlegenden Werte, die das Fundament unserer Gesellschaft bilden. Unsere Organisation ruft Sie dazu auf, sich uns anzuschließen, um gemeinsam für die Wahrung der in der österreichischen Verfassung verankerten Menschenrechte der Freiheit, Souveränität und Selbstbestimmung jedes Individuums einzutreten.
Anstatt sich den Hürden und Hindernissen der Parteipolitik zu unterwerfen streben wir eine solidarische Gemeinschaft in einer gewerkschaftlichen Struktur an, die von den Mitgliedern finanziert wird um unabhängig zu sein. Von Beginn an wirkt die Solidarität in harten Zeiten nach Innen. Die Union kann bei ausreichender Grösse politische Forderungen stellen und auch gewerkschaftliche Massnahmen durchsetzen ohne an parteipolitische Abhängigkeiten wie die Altgewerkschaften gebunden zu sein.
Die Veränderung die wir anstreben muss laut unseren Statuten gewaltfrei, friedlich und gesetzeskonform erfolgen. Rechtsextreme oder Nationalsozialistische Betätigung oder Inhalte sind untersagt und führen zum Ausschluss von der Union.
Die Union für Souveränität bekennt sich zu den Prinzipien einer freiheitlichen und konservativen Gesellschaftspolitik, die den individuellen Freiheiten größte Bedeutung beimisst. Unser Verständnis von Freiheit umfasst das unverhandelbare Recht auf Meinungsfreiheit, das Recht auf Privatsphäre und die Gleichheit vor dem Gesetz. Damit Freiheit gelebt werden kann müssen freie, wenig regulierte Märkte und das Recht auf Eigentum gesichert sein. Diese Prinzipien sind die Eckpfeiler, auf denen eine blühende und gerechte Gesellschaft aufbaut.
Die Bezeichnung ‚bürgerlicher Mittelstand‘ schliesst nicht gezielt Bereiche unserer Mitmenschen von unserer Tätigkeit aus, sondern es umfasst den essentiellen Teil unserer Gesellschaft der die tragende Funktion und Verantwortung für die gesamte Gesellschaft bildet. Dazu gehören natürlich auch Landwirte, aber auch Bürger im Ruhestand, oder Jugendliche die eine klassische Berufsausbildung anstreben. Mit Hochachtung nehmen wir Studenten und Wissenschaftler bei uns auf die unserer konkretes Weltbild teilen.
Wir treten ein für eine Gesellschaft, die auf bewährten Werten basiert und die Traditionen achtet, ohne dabei die Realitäten der modernen Welt zu vernachlässigen. Der essentielle Baustein dieser Gesellschaft ist die klassische Familie, die andere Lebensmodelle toleriert, aber die Zerstörung der Familienbande und die Entfremdung der Kinder durch progressive, abartige Sexualtheorien bekämpft. Eine konservative Haltung bedeutet für uns, die Stabilität und Kontinuität unserer Gesellschaft zu wahren, während wir gleichzeitig den Raum für persönliche Entfaltung und Entwicklung erweitern.
Der Schutz unserer Grundrechte geht Hand in Hand mit dem Bekenntnis zu sozialer Verantwortung. Als Teil des freien Bürgertums tragen wir nicht nur die Verpflichtung, unsere eigenen Rechte zu verteidigen, sondern auch die Verantwortung, für das Wohl unserer Mitbürger und unserer Gesellschaft einzustehen. Gemeinsam können wir eine Umgebung schaffen, in der jeder Einzelne sein volles Potenzial entfalten kann und auch die soziale Sicherheit gewährleistet wird. Dies kann durch eine rationale Budgetpolitik auch ohne zusätzliche Steuern substantiell verbessert werden.
Kollektivistische Ideologien neigen dazu, zur Finanzierung von Sozialprogrammen die individuellen Freiheiten zu untergraben und eine zentralisierte Kontrolle zu etablieren, die der Vielfalt unserer Gesellschaft entgegensteht. Wir setzen uns für eine Politik ein, die die Freiheiten unserer Bürger bewahrt, ohne dabei auf autoritäre Praktiken zurückzugreifen.
Wir verteidigen mit Leidenschaft unsere Überzeugung, dass das Volk der wahre Souverän der Republik ist. Es ist nicht der gewählte Politiker, der Staatsbedienstete oder eine undemokratische EU-Technokratie. Unsere Mission ist es, sicherzustellen, dass die Stimme des Volkes stets den Kurs der politischen Entscheidungen bestimmt ohne, dass eine Mehrheit die Rechte von Minderheiten oder Individuen verletzt.
Unsere innere und äussere Sicherheit ist nicht erreichbar, wenn wir durch unsere Mitgliedschaft in der EU mit illegaler Migration und mit laufender Verwässerung unserer Neutralität konfrontiert werden. Die Frage zur Mitgliedschaft in der EU ist keine Tabufrage. Es darf keine Diskussion über die Aufgabe unserer Neutralität zugelassen werden.
Wir fordern ein Ende der offenen Grenzen und eine kontrollierte Migration, sowie ein Ende der Samthandschuhe für Straftäter mit Migrationshintergrund. Das Bildungssystem muss für die Bewältigung der grossen Ausländerzahlen umgestaltet werden und sichergestellt, dass österreichische Kinder nicht darunter leiden.
Im Streben nach Schutz dieser grundlegenden Rechte treten wir vehement gegen menschenrechts- und verfassungswidrige Ermächtigungsgesetze ein. Gleichzeitig lehnen wir Kontrollinstrumente ab, die dazu neigen, die Bürgerrechte einzuschränken, sei es im vermeintlichen Schutz vor CO2, Viren oder Cyberattacken. Unsere Überzeugung ist, dass planwirtschaftliche Maßnahmen oft mehr Schaden als Nutzen anrichten können, und daher ist es unsere Pflicht, wachsam zu sein und kritisch zu hinterfragen.
Anstatt die Angstpropaganda von NGOs wie der UNO, der WHO, der IPCC und des WEF gedankenlos und politisch opportun zu übernehmen, fordern wir einen rationalen Umgang mit potentiellen Gefahren und eine Berücksichtigung aller wissenschaftlichen Meinungen und Erkenntnisse, ohne Ausgrenzung von Wissenschaftlern die dem politischen Konsens widersprechen. Wir leugnen nicht den Klimawandel sondern halten fest, dass in den Berichten des Weltklimarats nichts von einer kurz bevorstehenden Katastrophe steht. Wir fordern echten Umweltschutz anstatt zerstörerische CO2 Klimarettung. Wir fordern menschennahe Medizin ohne Virenpanik und Genexperimenten an Milliarden. Wir fordern die Aufklärung der Übersterblichkeit und den Geburtenrückgang seit Beginn der mRNA Impfkampagnen.
Die Union für Souveränität setzt sich nachdrücklich für die politische Unabhängigkeit der Verfassungsrichter und der Gerichtsbarkeit ein. Wir fordern die Abschaffung der Weisungsgebundenheit der Justiz und Staatsanwälte, um sicherzustellen, dass Recht und Gerechtigkeit ohne politische Einflussnahme gewährleistet sind. Die klare Trennung der Gewalten – Gesetzgeber, Justiz und Exekutive – ist für uns von grundlegender Bedeutung, um einen ausgewogenen und gerechten Rechtsstaat zu gewährleisten.
Die Medien nehmen ihre Rolle als vierte Macht im Staat nicht mehr wahr. Anstatt die Zensurbestrebungen des Digital Services Act umzusetzen, muss der ORF entmachtet und reformiert werden und die finanzielle Steuerung der Medien durch politische Quellen und ausländische NGOs gestoppt werden. Dies verhindert heute die Fähigkeit der Bürger zu demokratischen Entscheidungen zu kommen.
Unsere Organisation, die Union für Souveränität, bleibt bewusst keiner Partei verbunden oder nahe. Wir unterstützen alle Parteien die unsere Prinzipien anerkennen und auch danach Handeln. Unabhängig und frei von politischen Zwängen stellen wir klare Forderungen an die Politik. Bei Erreichen einer gewissen Größe sind wir bereit, diesen Forderungen mit gewerkschaftlichen Maßnahmen den gebührenden Nachdruck zu verleihen. Unsere Überzeugung ist, dass eine starke Zivilgesellschaft in der Lage ist, positive Veränderungen herbeizuführen und die demokratischen Prinzipien der Republik zu verteidigen.
Wir setzen uns aktiv gegen jede Spaltung in Identitäten und Ideologien ein, da wir davon überzeugt sind, dass solche Spaltungen nur dazu dienen, die Souveränität des Volkes zu schwächen. Daher streben wir eine neue Partnerschaft zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern des Mittelstandes an. In dieser Partnerschaft sollen gemeinsame Ziele angestrebt und Konflikte moderiert werden, um eine Gesellschaft zu schaffen, die auf Zusammenarbeit und Solidarität basiert.
Angesichts der gegenwärtigen Herausforderungen rufen wir Sie dazu auf, sich der Union für Souveränität anzuschließen. Gemeinsam können wir eine starke Kraft sein, die die Interessen des Volkes vertritt, die Grundrechte schützt und für eine gerechte und freie Gesellschaft eintritt. Unsere Bewegung strebt eine Zukunft an, die auf den Prinzipien der Freiheit, Souveränität und Solidarität gründet.
Wir laden Sie herzlich ein, Teil dieser Bewegung zu werden und gemeinsam für eine bessere Zukunft einzutreten.
Der Vorstand der Union für Souveränität.